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I. ALLGEMEINES
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Die
nachstehenden Bedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung des
Kunden mit der Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH. Neufassungen der
Bedingungen werden Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nach ihrer
Übersendung nicht binnen zwei Wochen schriftlich widerspricht. VITREX Multimedia Großhandel GmbH
wird den Kunden bei Fristbeginn auf die Bedeutung
seines Schweigens besonders hinweisen.
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Geschäftsbedingungen des Kunden werden in
keinem Fall Vertragsbestandteil.
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Mitarbeiter der Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH
sind zu mündlichen Vertragsabreden, mündlichen Änderungen
dieser Geschäftsbedingungen und sonstigen mündlichen Absprachen nicht
befugt: ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen insofern der
schriftlichen Bestätigung durch die Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH.
II. LIEFERUNGEN
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Angebote
der Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH sind unverbindlich, der Vertrag
kommt erst mit der schriftlichen Bestätigung der Bestellung des Kunden
zustande.
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Die Fa.
VITREX Multimedia Großhandel GmbH ist berechtigt, die zu erbringende Leistung
innerhalb der angegebenen Frist in zumutbarem Umfang in Teillieferungen
auszuführen.
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Gerät
der Kunde in Annahmeverzug, wird der gesamte Preis zur Zahlung fällig.
Gerät der Kunde in Annahmeverzug mit einer Teillieferung nach Nr. 2,
wird der Preis für diese Teillieferung zur Zahlung fällig.
III. PREISE
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Die Lieferungen und Leistungen der Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH erfolgen zu den Preisen und Bedingungen der
schriftlichen Auftragsbestätigung; ergänzend gilt die zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses gültige Preisliste, soweit in der
Auftragsbestätigung keine Preise aufgeführt sind.
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Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland verstehen sich die Preise zzgl.
MwSt. und, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird, frei
Warenannahmestellen des Kunden ausschließlich Verpackung, Versand und
Transportversicherung, ggf. zzgl. Nachnahme und Überweisungsgebühren.
IV. GEFAHRENÜBERGANG
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Die Transportgefahr für alle Sendungen trägt der Kunde;
dies gilt nicht, wenn ein Verbrauchsgüterkauf gem. § 474 BGB vorliegt
und auch nicht für Rücksendungen im Rahmen der Nacherfüllung gem. § 439
BGB.
V. BEZAHLUNG
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Rechnungen der
Fa. VITREX Mutimedia Großhandel GmbH sind umgehend zu begleichen. Die
Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese
rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Unternehmer,
juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche
Sondervermögen können ein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 oder § 320
BGB nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen
geltend machen.
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Das
Tilgungsbestimmungsrecht des Schuldners ist ausgeschlossen. Jegliche
Zahlung erfolgt auf den Kontokorrent- saldo.
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Vereinbarte
Skonti setzen voraus, dass der Kontokorrent ausgeglichen ist bzw. keine
Forderungen aus früheren Lieferungen gegen den Kunden bestehen.
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Gewährt die Fa.
VITREX Multimedia Großhandel GmbH eine Stundung, so sind Stundungszinsen zu
entrichten.
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Gerät der Kunde
mit der Erfüllung einer oder mehrerer Verbindlichkeiten in Höhe von
mindestens € 500,00 für mehr als einen Monat in Verzug, so werden
sämtliche Forderungen der Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH sofort
fällig. Vereinbarte Stundungen enden automatisch.
VI. EIGENTUMSVORBEHALT
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Die Ware bleibt
Eigentum der Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises. Die Entgegennahme von Wechseln und Schecks
erfolgt nur erfüllungshalber. Gegenüber Unternehmern, juristischen
Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen sichert der Eigentumsvorbehalt sämtliche Forderungen aus
den Geschäftsverbindungen.
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Der Kunde ist berechtigt,
die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern oder zu
vermischen. Der Kunde tritt an die Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages einschl.
MwSt. ab, die ihm aus der Weiterveräußerung, Weiterverarbeitung oder
Vermischung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar
unabhängig von einer zwischenzeitlich vorgenommenen Verarbeitung.
Der Kunde ist zur Einziehung der
Forderungen berechtigt. Die Verarbeitung oder Umbildung der Ware wird
für die Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH als Hersteller vorgenommen. Bei
Verarbeitung oder Vermischung erwirbt die Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH Miteigentum an der neuen Sache nach §§ 947, 948 BGB nach dem
Verhältnis der Werte aller vermischten oder verarbeiteten Gegenstände.
Die Befugnis des Kunden zur Einziehung der Forderungen sowie zur
Weiterveräußerung und Weiterleitung der Vorbehaltsware endet, sobald der
Kunde in Zahlungsverzug gerät.
Übersteigt der Wert der
Sicherungsmittel die zu sichernde Forderung um mehr als 20%, ist die Fa.
VITREX Multimedia Großhandel GmbH zur Freigabe von Sicherungsgut
verpflichtet.
VII. HAFTUNG
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Ansprüche von Käufern,
die nicht Verbraucher im Sinne der §§ 474 ff. BGB sind, wegen Mängel der
Ware verjähren in einem Jahr seit Ablieferung der Ware; dies gilt nicht
in den Fällen des § 438 Abs. Nr. 2 BGB. Die Vorschriften der §§ 378, 379
HGB bleiben hiervon unberührt.
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Die Haftung für einfache
(gewöhnliche) und leichteste Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen, es sei
denn, es sind wesentliche Pflichten verletzt, deren Einhaltung zur
Erreichung des Vertragszwecks geboten ist, oder die aus berechtigter
Inanspruchnahme besonderen Vertrauens erwachsen sind; die Haftung
beschränkt sich in diesem Fall auf den Ersatz vorhersehbarer Schäden.
Der Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Handelt es sich um einen
Verbrauchsgüterkauf, gilt diese Haftungsbeschränkung nur bzgl. eines
Anspruchs auf Schadensersatz, nicht bzgl. der sonstigen Rechte aus §§
433 bis 435, 437, 439 bis 443 BGB.
VIII.
ERFÜLLUNGSORT, GERICHTS-STAND, ANWENDBARES RECHT
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Für Unternehmer,
juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche
Sondervermögen ist Erfurt Erfüllungsort und ausschließlicher
Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsverbindung resultierenden
Streitigkeiten. Dies gilt auch für Streitigkeiten aus Wechseln und
Schecks.
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Die Rechtsbeziehungen
der Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH zu ihren Kunden, auch wenn diese
ihren Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, unterliegen
gemäß Art. 27 EGBGB ausschließlich deutschem Recht. Die Anwendung des
einheitlichen UN-Kaufrechts wird gemäß Art. 6 CISG ausgeschlossen.
IX. SONSTIGES
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Die Abtretung von
Leistungs-, Gewährleistungs- oder sonstigen, aus vertraglichen
Beziehungen des Kunden zur Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH resultierenden, vertraglichen oder gesetzlichen Ansprüchen an Dritte
bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung der Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH.
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Der Kunde ist damit
einverstanden, dass seine für die Auftragsabwicklung erforderlichen
Daten von der Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH mit Hilfe automatisierter
Datenverarbeitungsanlage bearbeitet werden. Die Fa. VITREX Multimedia Großhandel GmbH sichert zu, die Daten des Kunden nur in diesem Zusammenhang
zu verwenden.
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